Sonntag, 05. Februar 2012
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Recht
Strukturiertes Schadenmanagement im Fuhrpark - Ein Überblick
Wer als haupt-oder nebenberuflicher Fuhrparkverantwortlicher mit Fahrzeugflotten zu tun hat, muss sich früher oder später mit dem Thema Unfallschäden an den...
Recht
Dienstwagenüberlassung de luxe: Wenn die Sonderausstattung zum Kostenrisiko wird
Haben sich die Arbeitsvertragsparteien erst einmal auf die grundsätzliche Überlassung eines Dienstwagens an den Mitarbeiter geeinigt, ist damit aber noch nicht...
Recht
Dienstwagenunfall
10 Millionen Einsatzfahrten – das ist die bundesweite jährliche Bilanz der Rettungsdienste. Die Einsätze von Polizei- und Feuerwehrfahrzeugen kommen noch...
Recht
Privatfahrzeug als Dienstwagen?
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich unlängst mit der praxisrelevanten Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber...
Recht
Unfallverhütungsvorschriften im Fuhrpark
Heikel ist das Thema vor allem deshalb, weil die Berufsgenossenschaft unter Umständen die Versicherungsleistung verweigern kann, wenn sich ein Arbeitsunfall...
Recht
Aktuelle Änderungen im Fahrerlaubnis- und Straßenverkehrsrecht
Der Jahreswechsel in das neue Jahr 2011 bringt umfangreiche Änderungen im Fahrerlaubnisrecht und in anderen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften mit sich...
Recht
Fahrtenbuchauflage Beim Fuhrpark
Nicht nur gelegentlich tragen „frisch geblitzte“ Fahrer an Fuhrparkverwalter die Bitte heran, es bei der Mithilfe der Fahrerfeststellung durch die...
Recht
Ist die „Winterreifenpflicht“ verfassungswidrig?
Mit seinem bundesweit beachteten – um nicht zu sagen durchaus spektakulären – Beschluss vom 9.7.2010 (Az. 2 SsRs 220/09, VD 2010, 232; DAR 2010,...
Recht
Bußgeld ohne Grenzen? Das „EU-Knöllchen“ kommt
Die gesetzliche Neuregelung Der Bundestag hat am 7. Juli 2010 nach einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses das sogenannte „Gesetz...
Recht
Widerruf der Firmenwagenüberlassung aus wirtschaftlichen Gründen unzulässig
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.04.2010 (Az. 9 AZR 113/09) dürfen Arbeitgeber die Überlassung eines auch zur privaten...
Recht
Verkehrsüberwachung mit Videoabstandsmessung contra „Drängler“ und „Raser“
Die Schlagzeilen der Tages- und Magazinpresse werfen nach wie vor die Frage auf, ob „Blitzen illegal?“ sei und man fortan ungestört- und vor allem ungestraft...
Recht
Droht bei unerlaubter Privatnutzung des Firmenwagens die Kündigung?
Eine verhaltensbedingte Kündigung ohne vorherige Abmahnung wegen unerlaubter Privatnutzung eines Firmenfahrzeugs kommt nicht in Betracht, wenn der Arbeitgeber...
Recht
Neues vom steuerlichen Frühstücksbuffet
Bis zum 31.12.2009 betrug der Umsatzsteuersatz auf Hotelübernachtungen auf Dienstreisen neunzehn Prozent. Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums...
Recht
Verkehrsrecht 2010 aktuell
Diese Neuerungen im Autoverkehr bringt das Jahr 2010 auch für Fuhrparks mit sich: AU-Plakette entfällt zum 1. Januar 2010 Die Halter von Kraftfahrzeugen haben...
Recht
Dienstreise Deluxe? Neues aus der finanzgerichtlichen Mengenlehre
Der Bundesfinanzhof hat nach seiner wegweisenden Entscheidung zur Pendlerpauschale erneut eine wichtige Grundsatzentscheidung getroffen und damit die Rechte der...
Recht
Retourkutsche? – Die richtige Durchsetzung der Dienstwagenrückgabe
Prämisse: Rückgabepflicht des Dienstwagennutzers Zuallererst ist die Herausgabeverpflichtung des Dienstwagennutzers zu klären. Hier gibt es schon die erste...
Recht
Ersatz vom Mietwagenkosten nach Unfällen
Haftungsgrundlagen für den Ersatz von Mietwagenkosten Im Prinzip ist die Rechtslage einfach: der Schädiger muss dem Geschädigten den durch den Unfall verursachten...
Recht
Pendlerpauschale - Alles auf Anfang!
Gesetzliche Neuregelung der Pendlerpauschale Der Gesetzgeber war in Zugzwang, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil vom 9.12.2008 die Kürzung...
Recht
Mitarbeiterzuzahlung bei Dienstwagen
Überlässt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer einen Firmenwagen zur privaten Nutzung, so ist der damit verbundene geldwerte Vorteil als Arbeitslohn zu versteuern...
Recht
Der Wegeunfall
Die Zahlen sprechen für sich – ein Blick auf die Statistik Insgesamt haben die Wegeunfälle einen Anteil von 13 bis 16 Prozent an den gemäß § 193...
Recht
Mythos Winterreifenpflicht ein Wintermärchen?
„Alle Jahre wieder…“ kommt vor dem Christuskind der „plötzliche“ Wintereinbruch auf Deutschlands Straßen. In Zeiten professioneller...
Recht
Car Policy – die Dienstwagenordnung im Fuhrpark
In der Fuhrparkbranche spricht man völlig selbstverständlich von der „Car Policy“. Die „Car Policy“ gehört ja schließlich zum täglichen...
Recht
Rechtliche Aspekte der Fuhrparkverwaltung von Nutzfahrzeugen
In Fuhrparks, in denen die Verwendung des Firmenwagens entweder als reines Arbeits- oder Transportmittel im Vordergrund steht, überwiegt häufig der Anteil an Kombinations-...
Recht
Haftung bei Falschbetankung
Über die Häufigkeit derartiger peinlicher Missgeschicke gibt es durchaus statistische Erkenntnisse. Laut ADAC-Pannenstatistik 2007 wurden 5.500 Fälle gezählt...
Recht
Die Rückgabe des Dienstwagens
Jedes Unternehmen, das einen eigenen Fuhrpark unterhält oder einen extern verwalteten Betriebsfuhrpark nutzt, wird früher oder später mit der Frage konfrontiert...
Recht
Fuhrpark und Haftung
Unternehmen mit Betriebsfuhrpark betrauen häufig einen ihrer eigenen Mitarbeiter mit der betriebsinternen Organisation und Verwaltung der Fahrzeugflotte. Die Verwaltung...
Recht
Dienstwagenunfall im Ausland
Dass es bei einer Geschäftsreise mit dem Auto ins Ausland zu einem Unfall kommt, ist also im Prinzip nur eine rein statistische Frage. Unfälle mit Geschäftswagen...
Recht
Aus den Augen aus dem Sinn?
Der Vorwurf der Verkehrsunfallflucht kann jeden Verkehrsteilnehmer treffen. Viele Autofahrer sind der irrigen Ansicht, dass überhaupt nur derjenige Autofahrer eine...
Recht
Richtig Geladen?
Das Oberlandesgericht Celle hatte sich kürzlich mit einem Fall unzureichender Ladungssicherung zu befassen, der insbesondere für Fuhrparkleiter und Ladeverantwortliche...
Recht
Das neue Versicherungsvertragsrecht
Der Deutsche Bundestag hat am 5. Juli 2007 die Reform des Versicherungsvertragsrechts verabschiedet. Damit wird das aus dem Jahre 1908 stammende Versicherungsvertragsgesetz...
Recht
Rußpartikelfilter eingetragen?
Bund und Länder haben im März dieses Jahres mit Wirkung zum 1. April 2007 das Kraftfahrzeugsteuergesetz geändert und damit steuerliche Anreize für den nachträglichen...
Recht
Führerscheinkontrolle Führerscheintourismus
Fuhrparkverantwortliche haben es derzeit schwer, den Überblick zu behalten, wenn sie Führerscheinkontrollen durchführen. Denn neben deutschen Führerscheinen...
Recht
Was wird wie abgegolten?
Wer einen Dienst- oder Firmenwagen auch privat nutzt, muss für dieses Privileg Steuern zahlen. Das ist an sich nichts Neues. Für den Arbeitnehmer stellt die private...
Recht
Vorteil VN
Das Bundeskabinett hat am 11. Oktober 2006 den Entwurf einer Gesamtreform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG-E) beschlossen. Der bereits am 13. Oktober 2006...
Recht
Medikamente am Steuer
Winterzeit ist Grippe- und Erkältungszeit. Häufig werden diese Krankheiten durch rezeptfreie Arzneimittel aus der Apotheke selbst „kuriert“, da sich...
Recht
Dienstwagenüberlassung optimal gestalten
Die Gründe für die Stellung von Firmenfahrzeugen als Geschäftswagen sind vielfältig. Firmenwagen können entweder ein reines Arbeitsmittel oder auch ein nicht...
Recht
Wenn die Versicherung nicht zahlt –
rechtliche Folgen von ObliegenheitsverletzungenMit Obliegenheiten werden im Versicherungsvertragsrecht Verhaltensregeln vor allem für den Versicherungsnehmer bezeichnet...
Recht
Rechtssicher Beladen
Steigende Unfallzahlen im TransporterbereichSeit Ende 1997 die bis dahin für diese Fahrzeuggruppe geltende Geschwindigkeitsbegrenzung aufgehoben wurde, sind insbesondere...
Recht
+++ Rechtsprechung zur Ladungssicherung +++
+++ Rechtsprechung zur Ladungssicherung +++ Das mangelhafte Verstauen bzw. ungenügende Sichern eines Gefahrgut-Kanisters ist nicht dem Halter und Beförderer anzulastenWährend...
Recht
Tankkarten Missbrauch
Bei der Überlassung von Geschäftswagen an Arbeitnehmer ist es heutzutage üblich, dass der Arbeitgeber auch eine zum Firmenfahrzeug gehörige Tankkarte mit aushändigt...
Verkehrssicherungspflichten auf Parkplatz wegen überfrierender Nässe
Leitsatz: Der Betreiber eines Supermarktes haftet vertraglich für die Verkehrssicherungspflichtverletzung durch einen mit Räumarbeiten beauftragten Unternehmer als Erfüllungsgehilfen infolge...
Zur Erstattungsfähigkeit der Umsatzsteuer als Schadenposition
Leitsatz: Auch die Anschaffung eines Pkw durch Leasing stellt eine Maßnahme der Ersatzbeschaffung im Sinne der Restitution nach einem Schaden dar (§ 249 BGB). Der Geschädigte ist schadensrechtlich...
Außerordentliche Kündigung bei unerlaubten Privatgesprächen mit dem Diensthandy
Die unerlaubte Privatnutzung eines vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Diensthandys, um auf dessen Kosten heimlich umfangreiche Privattelefonate zu führen, ist an sich geeignet, einen...
Blaulicht auch für Mietfahrzeuge im Rettungsdiensteinsatz
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 26.01.2012 entschieden, dass § 52 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) die Ausstattung eines für den Notarzteinsatz...
Entziehung der Fahrerlaubnisentziehung bei 18 Punkten im VZR
Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist rechtmäßig, wenn ausweislich des Auszugs aus dem Verkehrszentralregister des Kraftfahrt-Bundesamts dort zum maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses der...
EuGH-Entscheidung zum Führerscheintourismus
Eine LKW-Fahrerlaubnis baut europarechtlich auf einer PKW-Fahrerlaubnis auf. Ist eine in Tschechien erteilte PKW-Fahrerlaubnis in Deutschland unwirksam, kann also von einer nachträglich...
Fahrerlaubnisentziehung bei Amphetamin-Konsum unter analytischem Grenzwert
Liegen konkrete Anhaltspunkte vor, dass die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht (mehr oder wieder) besteht, so dass die Teilnahme des Fahrzeugführers am Straßenverkehr eine Gefährdung...
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