SUCHE
Beta
News
Magazin
Flottenmanagement
Messe
Flotte! Der Branchnetreff
die nächste
"Flotte! Der Branchentreff" 2019

Erst nachsehen, dann tanken

0 2016-09-28 893

Wer einen Mietwagen betankt, muss darauf achten, den richtigen Kraftstoff einzufüllen. Bei einer Fehlbetankung haftet er sonst – auch, wenn er ursprünglich ein Fahrzeug mit anderer Kraftstoffsorte gebucht hatte.

Der Mieter eines Pkw hat gegenüber der Autovermietung eine gewisse Sorgfaltspflicht – unter anderem, den richtigen Kraftstoff zu tanken. Dabei muss man vor dem Tankvorgang nachsehen, ob das Fahrzeug Benzin oder Diesel benötigt, hat das Amtsgericht München klargestellt. Auf Annahmen aus dem Mietvertrag darf man sich nicht verlassen.

In dem Fall hatte die Mieterin zunächst ein Auto mit Benzinmotor gemietet, das aber in der Folge durch ein Diesel-Fahrzeug ausgetauscht wurde. Trotzdem hatte sie weiter Benzin getankt, bis der Wagen aufgrund der Falschbetankung liegen blieb. Die Autofahrerin berief sich darauf, dass die Vermietgesellschaft das erste Auto zurückgefordert und ihr ein vergleichbares Fahrzeug zur Verfügung gestellt habe. Beim Austausch hätte man sie auf den Wechsel der Kraftstoffart hinweisen müssen.
 
Das sah das Gericht anders, wie die Arag-Rechtschutzversicherung aus dem Urteil zitiert. Die Mieterin habe ihre Sorgfaltspflicht aus dem Mietverhältnis verletzt. Trotz deutlicher Hinweise auf den Tankdeckel und –verschluss habe sie grob fahrlässig Benzin statt Diesel getankt. Es sei eine Selbstverständlichkeit, sich vor dem Tankvorgang eines fremden Fahrzeugs über den zulässigen Kraftstoff zu informieren.

Nötigung durch Erzwingen des Vorrechts auf einen Parkplatz

0 2018-09-17 56

Das AG Villingen-Schwenningen hat einen Autofahrer wegen Nötigung zu einer Geldstrafe von 2.600 Euro verurteilt, weil er mit seinem Fahrzeug eine Frau touchiert hat, die gerade dabei war, ihren Sohn in die letzte verbliebene Parklücke einzuweisen. Der Autofahrer beanspruchte die Parklücke für sich und fuhr langsam auf die Frau zu und gestikulierte mit den Händen. Nachdem die Frau den Parkplatz nicht freigab, fuhr der Autofahrer langsam auf diese zu, um sie mit der Fahrzeugfront langsam aus der Parklücke zu drängen.

Fahrerlaubnisentziehung bei ärztlich verordneter Medikation von Cannabisprodukten

0 2018-09-17 43

Die Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis nach §§ 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, 46 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, 11 Abs. 2, 14 FeV liegen nicht vor. Auf der Grundlage der im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung und auch derzeit bekannten Tatsachen kann ohne weitere Sachaufklärung nicht von der fehlenden Fahreignung des Betroffenen ausgegangen werden.

Entziehung der Fahrerlaubnis der Klasse B durch nachträgliche Ausstellung eines EU-Führerscheins der Klasse C geheilt

0 2018-09-17 65

Mit der Ausstellung eines EU-Führerscheins der Klasse C (LKW) wird die Fahreignung des Inhabers bestätigt; diese Bestätigung umfasst auch die hierfür vorausgesetzte Eignung zum Führen von Fahrzeugen der Klasse B (PKW). Der Inhaber eines EU-Führerscheins der Klassen B und C darf deshalb auch dann Kraftfahrzeuge dieser Klassen im Bundesgebiet führen, wenn ihm vor Ausstellung des EU-Führerscheins der Klasse C wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis der Klasse B entzogen worden war und er in Deutschland nicht nachgewiesen hatte, wieder fahrgeeignet zu sein.

Zusammenstoß von Fahrradfahrern beim Überholvorgang im gleichgerichteten Verkehr

0 2018-09-17 43

Stoßen zwei Fahrradfahrer bei einem Überholvorgang im gleichgerichteten Verkehr zusammen, trägt der Geschädigte die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass der andere seine Pflichten verletzt hat.

Straßenverkehrsgefährdung durch falsches Überholen

0 2018-09-17 65

Ein falsches Fahren beim Überholen ist gegeben, wenn der Täter eine der in § 5 StVO normierten Regeln verletzt oder einen anderweitigen Verkehrsverstoß begeht, der das Überholen als solches gefährlicher macht, sodass ein innerer Zusammenhang zwischen dem Verkehrsverstoß und der spezifischen Gefahrenlage des Überholens besteht.

TOP RSS Meldungen

Aveo HB5 Bilder

Sein Weltdebüt gab der Chevrolet Aveo in fünftüriger Fließheckausfü...

2018-06-12

Baustellen in Brandenburg

Da Berlin, genauer gesagt Ost-Berlin, bereits vor der deutschen Wiedervereinigung eine Hauptstadt...

2018-06-12

Formel 1 Sendetermine 2018

Liste der Formel 1 Sendetermine nach Datum. Wer über einen PayTV Sender wie Sky verf&...

2018-06-12