SUCHE
Beta
News
Magazin
Flottenmanagement
Messe
Flotte! Der Branchnetreff
die nächste
"Flotte! Der Branchentreff" 2019

Auch eine ausgeklügelte Schutzbehauptung hilft nicht

0 2016-10-05 865

Versehentlicher Konsum von harten Drogen? Auch mit einer ausgeklügelten Schutzbehauptung bekommt man den Führerschein nicht zurück.

Ein Führerscheinentzug ist auch dann rechtmäßig, wenn der am Steuer mit Amphetaminen erwischte Fahrer behauptet, er habe die harte Droge versehentlich zu sich genommen. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße befand die Argumentation des Autofahrers als „fernliegend“.
 
Der Mann hatte behauptet, sein Bruder, der an Krebs erkrankt gewesen sei, habe Amphetamin mit Getränken gemischt, um so seine Schmerzen zu lindern. Er habe mit dem Bruder bis zu dessen Tod zusammen gelebt und offenbar ein Getränk des Bruders konsumiert, das mit Amphetamin versetzt gewesen sei.
 
Das Gericht bewertete die Argumentation des Mannes als Schutzbehauptung. Wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins aus dem Urteil zitiert, sei es fernliegend, dass der Autofahrer drei Monate nach dem Tod seines Bruder Cola aus einer Getränkeflasche zu sich genommen habe, die noch zu Lebezeiten des Bruders geöffnet und mit Amphetamin versehen worden sei. Dass damals geöffnete Getränkeflaschen überhaupt noch im Haushalt vorhanden gewesen seien, sei schwer vorstellbar.

Abgesehen davon dürfte der Inhalt nach so lange Zeit kaum noch genießbar gewesen sein. Hinzu kam, dass der Arzt bei der Blutentnahme auch Anhaftungen in der Nase des Autofahrers gefunden habe. Den Führerscheinentzug bestätigte das Gericht als rechtmäßig.

Betriebsuntersagung eines PKW mit nicht nachgerüstetem Dieselmotor

0 2018-07-16 43

Offensichtlicher Wohnsitzmangel einer EU-Fahrerlaubnis wirkt bei Führerscheinumtausch fort

0 2018-07-16 27

Ersatz der Mehrkosten wegen eines an Stelle des gebuchten in Eigenregie durchgeführten Ersatzflugs

0 2018-07-16 28

BGH-Entscheidung zu den Voraussetzungen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort

0 2018-07-16 28

Sorgfaltspflichten beim Rückwärtsfahren – Anfahren von der anderen Fahrbahnseite

0 2018-07-16 35

TOP RSS Meldungen

Aveo HB5 Bilder

Sein Weltdebüt gab der Chevrolet Aveo in fünftüriger Fließheckausfü...

2018-06-12

Baustellen in Brandenburg

Da Berlin, genauer gesagt Ost-Berlin, bereits vor der deutschen Wiedervereinigung eine Hauptstadt...

2018-06-12

Formel 1 Sendetermine 2018

Liste der Formel 1 Sendetermine nach Datum. Wer über einen PayTV Sender wie Sky verf&...

2018-06-12