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Wahrnehmbarkeit ordnungsgemäß aufgestellter Verkehrszeichen

0 2019-03-11 1218

Die Gerichte dürfen den Regelfall, dass ordnungsgemäß aufgestellte Verkehrszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahrgenommen werden, regelmäßig zugrunde legen. Die Möglichkeit, dass der Betroffene das die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit anordnende Verkehrszeichen übersehen hat, brauchen sie nur dann in Rechnung zu stellen, wenn der Betroffene sich darauf beruft oder sich hierfür sonstige Anhaltspunkte ergeben.

OLG Hamm, Beschluss vom 27.12.2018, Az. III-4 RBs 374/18 

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0 2019-06-11 66

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